Liechtenstein: Zinslosen Darlehens für die Bergbahnen Malbun

Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 6. Oktober 2020 einen Bericht und Antrag betreffend die Gewährung eines zinslosen Darlehens an die Bergbahnen Malbun AG in der Höhe von CHF 1.5 Mio. zuhanden des Landtags verabschiedet. Die generell herausfordernde finanzielle Lage der Bergbahnen Malbun AG (BBM) hat sich durch die coronabedingte Unsicherheit im Hinblick auf die kommende Wintersaison zusätzlich verschärft. Auch aufgrund der hohen laufenden Kosten im Zusammenhang mit dem JUFA-Hotel konnten zudem in den vergangenen Jahren notwendige Ersatzinvestitionen nicht getätigt werden. Mit dem zu gewährenden Darlehen sollen kurzfristige Liquiditätsengpässe vermieden sowie anstehende kleinere Investitionen getätigt werden können. Gleichzeitig soll die Regierung beauftragt werden, gemeinsam mit den BBM unmittelbar die notwendigen Schritte für eine nachhaltige Sanierung und Entflechtung der Struktur der BBM in die Wege zu leiten.

Die Regierung anerkennt mit dieser kurzfristigen Hilfe, dass die BBM der zentrale Leis-tungsträger für das gesamte Naherholungsgebiet Malbun ist. Aus touristischer Sicht ist Malbun für die Attraktivität des Landes als Natur- und Feriendestination wichtig und somit von volkswirtschaftlicher Bedeutung.

Das Land Liechtenstein ist mit einem Aktienanteil von rund 48 % Hauptaktionär, nicht aber Mehrheitsaktionär der BBM. Im Jahre 2003 hat sich das Land Liechtenstein als Hauptaktionär mit insgesamt CHF 13 Mio. an den Erneuerungsinvestitionen der BBM beteiligt. Trotz der in der Folge umgesetzten Erneuerung der Liftanlagen in den Jahren 2005/2006 und nachfolgend laufenden Investitionen in die Infrastruktur einerseits sowie gesteigerten Betriebserträgen und Einsparungen auf der Aufwandseite andererseits, gestaltet sich die finanzielle Entwicklung der BBM aus verschiedenen Gründen herausfordernd. Bereits im Bericht und Antrag Nr. 112/2003 wurde festgehalten, dass die vorgesehenen finanziellen Mittel sich rein wirtschaftlich gesehen nicht rechtfertigen und in ca. 20 Jahren wiederum Ersatzinvestitionen anstehen würden. Diese Ersatzinvestitionen wären dannzumal nicht aus selbsterwirtschafteten Mitteln zu finanzieren.

Neben der generell herausfordernden Situation kam mit dem Engagement der Bergbah-nen bei der Bergbahnen Malbun-JUFA AG ein zusätzlicher Faktor hinzu. Die AG ist Eigentümerin der Hotel-Immobilie, welche wiederum an die JUFA Hotel AG, Triesenberg verpachtet wurde. Die Finanzierung der im Baurecht erstellten Immobilie ist damals zu 100 % über die BBM abgewickelt worden. Die BBM und die JUFA Holding (Kooperationspartnerin) tragen je 50 % der Kosten und Amortisationsverpflichtungen.

Die Corona-Pandemie hat nun die Situation in diesem Jahr zusätzlich verschärft. Vor diesem Hintergrund ist auch die kommende Wintersaison mit grossen Unsicherheiten behaftet. Des Weiteren stehen in den nächsten Jahren kleinere und grössere Erneuerungs- und Ersatzinvestitionen an, welche nicht aus eigenen Mittel finanziert werden können. Aus all diesen Gründen hat der Verwaltungsrat der BBM das Gespräch mit der Regierung gesucht, um gemeinsam nach Lösungen für eine nachhaltige Zukunft zu suchen.

Aufgrund der aktuellen Unsicherheiten und der Dringlichkeit einerseits sowie den not-wendigen Vorarbeiten und Abklärungen für eine nachhaltige Sanierung der BBM, schlägt die Regierung mit dem vorliegenden Bericht und Antrag ein dreistufiges Vorgehen zur langfristigen finanziellen Sicherung der BBM vor:

In einem ersten Schritt soll mit dem vorgeschlagenen Darlehen eine kurzfristige finanzielle Unterstützung an die BBM ermöglicht und der Betrieb für die Saison 2020/2021 gesichert werden. Des Weiteren sind von der BBM Sanierungsmassnahmen einzuleiten. In einem zweiten Schritt soll dem Landtag im Herbst 2021 ein Bericht und Antrag über die zukünftige Ausrichtung der Bergbahnen Malbun AG sowie ein Vorschlag zu den Varianten einer nachhaltigen Sanierung und Strukturbereinigung der BBM vorgelegt werden. Anschliessend sollen in einem dritten Schritt die BBM nachhaltig auf eine neue Grundlage gestellt werden, wobei die Regierung eine Überführung der Bergbahnen Malbun AG in ein öffentliches Unternehmen grundsätzlich befürwortet.